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Traductions de „Benutzungszwang“ dans le dictionnaire allemand » grec (Aller à grec » allemand)

Benutzungszwang <-(e)s, -zwänge> SUBST m JUR

Benutzungszwang
υποχρέωση f χρήσης

Expressions couramment utilisées avec Benutzungszwang

Anschluss- und Benutzungszwang
υποχρέωση προσχώρησης και χρήσης

Exemples monolingues (non-vérifiés par l'équipe de rédaction)

allemand
Der Benutzungszwang besagt im Markenrecht, dass der Markenschutz verfällt, wenn eine Marke fünf Jahre nicht vom Markeninhaber benutzt worden ist.
de.wikipedia.org
Da der Inhaber einer eingetragenen Marke aufgrund des Benutzungszwangs gezwungen ist, seine Marke zu benutzen, dürfen die Abweichungen zwischen der eingetragenen und der benutzten Marke nur unwesentlich sein.
de.wikipedia.org
Der Schlachthofzwang ist eine Form des Benutzungszwangs einer der Gesundheit dienenden Einrichtung.
de.wikipedia.org
Deshalb ist es für einen solchen Benutzungszwang Voraussetzung, dass erhebliche Gefahren für überragend wichtige Gemeinschaftsgüter vorliegen (z. B. Gesundheit der Gemeindebürger).
de.wikipedia.org
Anders sieht es z. B. bei dem Benutzungszwang für eine städtische Bestattungsanstalt aus.
de.wikipedia.org
Mahl- oder Mühlenzwang die Untertanen verpflichten, ihr Getreide ausschließlich in der Mühle des Grundherren mahlen zu lassen, was einen Benutzungszwang darstellte.
de.wikipedia.org
Der Benutzungszwang kann daher ohne Anschlusszwang, der Anschlusszwang aber nicht ohne Benutzungszwang vorgeschrieben werden.
de.wikipedia.org
Ein Anschluss- oder Benutzungszwang darf nur durch Satzung angeordnet werden.
de.wikipedia.org
Der Anschlusszwang für die öffentliche, technische Infrastruktur im öffentlichen Wohl sowie der Benutzungszwang von Bestattungseinrichtungen sowie Abfallbeseitigungseinrichtungen und Schlachthöfen sind im § 14 festgeschrieben.
de.wikipedia.org
Der Benutzungszwang bezieht sich auf Personen, die dadurch verpflichtet werden, auf dem Gemeindegebiet nur die gemeindliche Anstalt zu nutzen (z. B. Leichenhaus, Schlachthöfe) und die Nutzung privater Einrichtungen zu unterlassen.
de.wikipedia.org

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